Virtuelle Patentmarkierung (US-Patente)
Diese Webseite wird bereitgestellt, um die Bestimmungen zur virtuellen Patentmarkierung verschiedener Jurisdiktionen, einschließlich der Bestimmungen zur virtuellen Patentmarkierung des America Invents Act, zu erfüllen und um eine Mitteilung gemäß 35 U.S.C. §287 (a) bereitzustellen.
Die folgende Liste von Produkten und Patenten ist möglicherweise nicht vollständig. Einige hier aufgeführte Produkte können beispielsweise durch Patente in den Vereinigten Staaten und anderswo geschützt sein, die nicht aufgeführt sind.
| Produktname | Patentnummer |
|---|---|
| ZP92 / ZP96 Serie ZP90 / ZP93 / ZP97 Serie | US 9.174.752 |
Die Patentgesetze der Vereinigten Staaten, 35 U.S.C. § 287(a), besagen: "Patentinhaber und Personen, die innerhalb der Vereinigten Staaten einen patentierten Artikel für oder unter ihnen herstellen, zum Verkauf anbieten oder verkaufen, oder einen patentierten Artikel in die Vereinigten Staaten importieren, können der Öffentlichkeit mitteilen, dass derselbe patentiert ist, entweder indem sie das Wort "Patent" oder die Abkürzung "pat." zusammen mit der Patentnummer anbringen., oder indem das Wort "Patent" oder die Abkürzung "pat." zusammen mit einer Adresse eines Internetbeitrags, der für die Öffentlichkeit kostenlos zugänglich ist, angebracht wird, die den patentierten Artikel mit der Patentnummer verbindet, oder wenn dies aufgrund der Beschaffenheit des Artikels nicht möglich ist, indem ein Etikett mit einem ähnlichen Hinweis daran oder an der Verpackung, in der einer oder mehrere von ihnen enthalten sind, angebracht wird. Im Falle eines Versäumnisses, dies zu kennzeichnen, können vom Patentinhaber in einer Klage wegen Verletzung keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden., außer im Beweis, dass der Verletzer über die Verletzung informiert wurde und danach weiterhin verletzt hat, in welchem Fall Schadensersatz nur für Verletzungen, die nach dieser Mitteilung auftreten, geltend gemacht werden kann. Die Einreichung einer Klage wegen Verletzung gilt als solche Mitteilung.